Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft in Niedersachsen (CDA) lehnt Veränderungen am Arbeitszeitgesetz ab und plädiert stattdessen für den Einbau weiterer Flexibilisierungsmöglichkeiten für Arbeitsverhältnisse auf tarifvertraglicher Basis.

Der CDA-Landesvorsitzende Dr. Max Matthiesen aus Barsinghausen macht deutlich: „Die aktuellen Regelungen des Arbeitszeitgesetzes folgen wissenschaftlich ermittelten Erkenntnissen; deshalb sind Standards für neue Arbeitsweisen ebenfalls wissen-schaftliche Erkenntnisse zugrunde zu legen. Keinesfalls darf einfach vermeintlichen betrieblichen Notwendigkeiten nachgegeben und ein Gesetz geändert werden, wenn zudem Tarifverträge heutzutage oft schon sehr flexibel gestaltet sind und dies auch noch ausweitbar ist.“
So seien etwa die gesetzlich geregelte tägliche Höchstarbeitszeit von maximal zehn Stunden, die vorgeschriebenen Ruhepausen und -zeiten und die Sonntag- und Feiertagsruhe in der betrieblichen Praxis bewährt und daher weiterhin zu garantieren. Die Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz, die sich aus den Besonderheiten bestimmter Berufe, etwa in der Pflege oder der Landwirtschaft, ergeben, könnten so beibehalten werden und müssten nicht ausgeweitet werden, weil die gesetzlich bereits umfassend geregelten Möglichkeiten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten sehr umfangreich sind und weiter beworben werden könnten.
Sozialpolitiker Matthiesen weiter: „Wesentlich für alle Beteiligten – die Arbeitgeber, die Arbeitnehmer und die Sozialpartner – ist das gemeinsame Interesse nach verlässlich planbaren Arbeitszeiten. Denn auch in Zeiten der Digitalisierung braucht es Leitplanken, die dem Arbeitsschutz dienen und die die Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten. Hiervon profitieren besonders Beschäftigte, die nicht in den Geltungsbereich von Tarifverträgen fallen.“ Es sei verantwortungsvolle Politik, den technischen Fortschritt nicht als Automatismus zu verstehen, sondern flankierend zu gestalten, so der Barsinghäuser Sozialpolitiker Matthiesen abschließend.

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