Mit Thomas Köster (rechts) von der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutierte die Fachkommission der CDA unter Leitung von Egbert Biermann (links) aktuelle Fragen der Grundsicherung und der Grundrente. Einig waren sich alle, das Altersarmut bekämpft werden sollte. Die Erläuterungen von Thomas Köster und seine Informationen sollen in der weiteren Arbeit der Fachkommission genutzt und für ihren Abschlussbericht verwendet werden. Der intensive Meinungsaustausch war für alle Beteiligten ........

Mit Thomas Köster (rechts) von der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutierte die Fachkommission der CDA unter Leitung von Egbert Biermann (links) aktuelle Fragen der Grundsicherung und der Grundrente. Einig waren sich alle, das Altersarmut bekämpft werden sollte. Die Erläuterungen von Thomas Köster und seine Informationen sollen in der weiteren Arbeit der Fachkommission genutzt und für ihren Abschlussbericht verwendet werden.

Der intensive Meinungsaustausch war für alle Beteiligten fruchtbringend und erkenntnisreich.

Im Anschluss an die Sitzung stellte der Vorsitzende Egbert Biermann fest:

Rentenleistung anerkennen – die Einführung der Grundrente ist ein erster Schritt – Vorschlag der Jungen Union führt in die falsche Richtung

„Die Koalition in Berlin hat sich in ihrem Vertrag auf eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung geeinigt. Es wird Zeit, dass diese Einigung umgesetzt wird. Auf die Grundrente zu verzichten, wie es die Junge Union vorschlägt, wäre falsch. Die aktuelle Studie „Anstieg der Altersarmut in Deutschland: Wie wirken verschiedene Rentenreformen?“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung für die Bertelmann Stiftung weist darauf hin, dass die Altersarmut in den kommenden Jahren steigen dürfte. Dem betroffenen Personenkreis hilft der JU Vorschlag jedenfalls nicht. Aber zielgenaue Vorschläge zur Verringerung der Altersarmut gesetzlich umzusetzen bleibt auf der bundespolitischen Tagesordnung. In dieser Legislaturperiode gilt es, mit Einführung der Grundrente einen ersten wichtigen Schritt zu gehen. Spätestens in der nächsten sollten die Überlegungen der Wissenschaftler diskutiert und die Erfahrungen mit der Grundrente evaluiert werden, um den zweiten Schritt zu gehen. Die Überlegungen der CDA zur “ „Plus-Rente““ gehen in die Richtung der vom DIW berechneten Variante „Einführung eines Freibetrags für Einkommen aus der GRV bei der Grundsicherung“. Dies könnte eine Reformoption für die nächste Legislaturperiode sein.“

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